Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) sind Bestandteil aller Buchungs- und Dienstleistungsangebote und daraus resultierender, auch zukünftiger Verträge zwischen dem Einzelunternehmer Jürgen Laube, handelnd als eKutscheLeipzig, - folgend eKutscheLeipzig – und dem jeweiligen Vertragspartner, - folgend Kunde (iSv. m/w/d).
Von diesen AGBs abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von eKutscheLeipzig und des Kunden.
Eine feste Buchung bzw. eine Beauftragung für Dienstleistungen kommen für beide Parteien durch eine mündliche, fernmündliche, schriftliche, digitale oder in Textform getätigte Auftragsbestätigung zustande.
Ein Vertragsschluss erfolgt zudem, wenn nach Erhalt des Angebots durch eKutscheLeipzig der Kunde mit dem Überlassen der eKutsche nebst Chauffeur/in respektive dem Beginn der Ausflugsfahrt bzw. der Dienstleistung durch eKutscheLeipzig konkludent bestätigt.
Sollte der Auftrag nicht korrekt erfasst sein, obliegt es dem Kunden zeitnah etwaige Fehler zu beanstanden. Erfolgt dies nicht, gilt der Auftrag gemeinhin als angenommen.
eKutscheLeipzig bietet:
Zeitpunkt, Dauer und Preise der Fahrten, Preise für Dienstleistungen
Zeitpunkt, Dauer und die Preise für Fahrten sowie Dienstleistungen werden mit Zustandekommen des Vertrages vereinbart. Für Standardausflugsfahrten und Standarddienstleistungen gilt die jeweils gültige Preisliste mit Preisen inkl. MwSt. bezogen auf die Dauer der Fahrt sowie die Anzahl der Passagiere. Weiterhin gelten Pauschalpreise für die gesamte Nutzung von eKutscheLeipzig für bis zu 7 Passagiere bezogen auf die Dauer der Nutzung sowie An- und Abfahrten. Diese gelten auch für Fahrten im Sinne einer Mietwagennutzung für individuelle Kundenfahrten von A nach B.
Für festliche Fahrten, wie bei Hochzeiten oder anderen festlichen Anlässen sowie für spezielle Dienstleistungen, werden Preise nach jeweils aktueller Preisliste oder individueller Vereinbarung festgelegt.
eKutscheLeipzig ist berechtigt, eine Kaution sowie Vorkasse nach seiner Wahl vom Kunden zu verlangen.
Bilder bzw. Videos, die während der Nutzung von eKutscheLeipzig entstehen und auf denen die eKutscheLeipzig bzw. die Chauffeure mit abgebildet sind, stehen automatisch auch zur Nutzung für eKutscheLeipzig zur Verfügung.
Der Kunde verpflichtet sich zur sorgfältigen und zweckmäßigen Behandlung der eKutsche und ihres Inventars. Erhebliche Verunreinigungen oder darüberhinausgehende Schäden (z.B. Brandflecken) werden dem Kunden berechnet. Alle Obliegenheiten, die mit dem Besitz, Gebrauch und dem Erhalt der eKutsche verbunden sind, sind zu beachten. Die Wartungs-, Pflege- und Gebrauchsempfehlungen von eKutscheLeipzig sind zu befolgen. Die an der eKutsche angebrachten Seriennummern, Herstellerschilder oder andere Erkennungszeichen dürfen nicht entfernt, verdeckt oder in irgendeiner Weise entstellt werden. Der Kunde darf an der eKutsche keinerlei Veränderungen vornehmen. Das Anbringen von Gegenständen ist grundsätzlich untersagt. Ausnahmen sind im Einzelfall (z.B. Blumenschmuck, Girlanden für Hochzeiten o.ä.) mit eKutscheLeipzig im Voraus abzustimmen. Ein Schmücken der eKutsche darf grundsätzlich nur mit Zustimmung von eKutscheLeipzig erfolgen und nur dann, wenn eine rückstandsfreie Entfernung garantiert werden kann.
eKutscheLeipzig haftet für Sachschäden gemäß §23 Personenbeförderungsgesetz.
Im Übrigen ist die Haftung für Pflichtverletzungen im Rahmen der abgeschlossenen Verträge gleich aus welchem Rechtsgrund seitens eKutscheLeipzig bei Ausflugsfahrten bzw. Mietwagenfahrten auf das dreifache Entgelt beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Unberührt hiervon bleibt die Haftung von eKutscheLeipzig wegen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Deliktische Ansprüche, die ihre Grundlage außerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen eKutscheLeipzig und dem Kunden haben, bleiben von der Haftungsbeschränkung unberührt.
eKutscheLeipzig haftet für den funktionstüchtigen Zustand der eKutsche nur bis zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. eKutscheLeipzig haftet im Falle von verspäteter oder nicht erbrachter Leistung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung von eKutscheLeipzig für Sach-, Personen- oder Vermögensschäden, die sich aus der Nutzung ergeben können, besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Alle Haftungsbeschränkungen von eKutscheLeipzig gelten auch gegenüber Dritten.
Eine weitergehende Haftung von eKutscheLeipzig ist ausgeschlossen.
eKutscheLeipzig hat neben einer Voll- und Teilkaskoversicherung für die eKutsche eine Betriebshaftpflichtversicherung abgeschlossen. In dieser sind die jeweiligen Deckungssummen für Personenschäden, für Sachschäden und Vermögensschäden geregelt.
Die eKutsche wird in technisch einwandfreiem, geprüftem Zustand bereitgestellt. Jeweils erforderliches und/oder angefordertes Zubehör wird beigepackt. Der Kunde hat Gelegenheit, dies bis zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs zu überprüfen. Der Kunde ist verpflichtet, bei auftretenden Leistungsstörungen im Rahmen seiner Möglichkeiten mitzuwirken und evtl. Schäden gering zu halten. Etwaige Mängel an der eKutsche sind bei eKutscheLeipzig unverzüglich anzuzeigen. eKutscheLeipzig ist dann Gelegenheit zu geben, den Mangel an der eKutsche zu beheben. Unterlässt der Kunde schuldhaft die Anzeige eines Mangels, tritt ein Anspruch auf Minderung nicht ein. Wird die eKutsche auf Verlangen des Kunden untersucht und zeigt sich hierbei kein Mangel an der eKutsche, so hat der Kunde die eKutscheLeipzig hierdurch entstandenen Aufwendungen zu ersetzen. Sämtliche o.g. Regelungen gelten auch dann, wenn von eKutscheLeipzig Personal zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde verpflichtet sich, eKutscheLeipzig von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus Anlass oder im Zusammenhang mit der Nutzung der eKutsche gegen eKutscheLeipzig erhoben werden. Der Freistellungsanspruch von eKutscheLeipzig gegen den Kunden umfasst auch die Kosten, die eKutscheLeipzig für die Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen. Bei Ausfall der eKutsche beschränkt sich der Schadenersatz maximal auf den vertraglich vereinbarten Preis abzüglich noch nicht erbrachter Dienstleistungen. Weitere, darüberhinausgehende Ansprüche des Kunden, sind ausgeschlossen.
Bei frühzeitiger Stornierung durch den Kunden und Mitteilung der Nichtinanspruchnahme mit bestätigter Kenntnisnahme durch eKutscheLeipzig ermäßigen sich diese auf anteilige Quoten der vertraglichen Gesamtpreise wie folgt:
Die Schadenersatzforderung ist entsprechend höher oder niedriger, wenn eKutscheLeipzig einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist; gleiche Beweismöglichkeit wird dem Kunden eingeräumt.
Die Vereinbarung von Lieferungen, Ausflugsfahrten und Dienstleistungen erfolgt unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Bereitstellung der eKutsche.
Wird die Einhaltung des Termins aus Umständen, die eKutscheLeipzig zu vertreten hat, unmöglich, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Für Privatpersonen (Verbraucher gem. BGB) gilt ein Widerrufsrecht. Sie können ihre iSd. § 312c Fernabsatzverträge getätigte Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Buchungs-bestätigung ohne Angabe von Gründen in Textform (SMS, WhatsApp oder eMail) widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung, z.B. durch einen mit der Post versandten Brief, eine eMail, Whatsapp oder SMS, über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde diese Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vor Ablauf der Widerrufsfrist, wenn eKutscheLeipzig auf ausdrückliche Zustimmung des Kunden hin mit der Ausführung der Leistungen begonnen hat und die Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht wurden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: eKutscheLeipzig, Herrn Jürgen Laube, Markranstädter Straße 31, 04229 Leipzig, Tel. +49 (0) 176 47027646, eMail: kontakt@ekutscheleipzig.de
eKutscheLeipzig kann bei technischen Problemen bzw. Wetterbeeinträchtigungen, z.B. Sturm, Regen, Hagel, Schnee oder Glatteis, die Ausflugs- / Mietwagenfahrt / Dienstleistungen kurzfristig absagen.
eKutscheLeipzig und der Kunde können den Vertrag kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, den sie nicht zu vertreten haben und der die Fortsetzung der Ausflugsfahrten unzumutbar macht, insbesondere in Fällen wie Krieg, Unruhen, Demonstrationen, Epidemien, unverhältnismäßige Straßenverhältnisse, Straßensperren sowie polizeiliche Erlasse o.ä.
Bei unverschuldetem Fahrzeugausfall, insbesondere bedingt durch unverschuldete Unfälle, technische Defekte am Fahrzeug trotz ordnungsgemäßer Wartung o.ä., ist eKutscheLeipzig gehalten, einen gleichwertigen Ersatz zu stellen. Steht dieser nicht zur Verfügung, so werden eKutscheLeipzig und der Kunde von ihren Leistungspflichten befreit.
In beiden Fällen werden durch eKutscheLeipzig sinnvolle, organisatorisch erforderliche Maßnahmen im Einvernehmen mit dem Kunden getroffen. Für erbrachte Leistungen erhält eKutscheLeipzig eine Vergütung nach ihren üblichen Sätzen.
Es gelten die bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise und die auf dieser Grundlage vereinbarten Zahlungsmodalitäten. Grundsätzlich ist der vereinbarte Preis spätestens bei Herausgabe der eKutsche durch eKutscheLeipzig bzw. bei Beginn der Fahrt bzw. der Serviceleistung fällig.
Bei vorherigen Reservierungen bzw. online-Buchungen oder Buchungen durch Dritte wird der Preis, wenn nicht anders vereinbart, zum Zeitpunkt der Buchung fällig.
Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig und kostenfrei an eKutscheLeipzig zu bezahlen. Auf Verlangen wird ein Zahlungsbeleg (Quittung) erstellt.
Eine Rechnung wird auf Anforderung ab der umsatzsteuerlich relevanten Summe nur an Unternehmen ausgestellt (zurzeit > 250 € netto).
Für Mietwagenfahrten bei festlichen Anlässen, längerer Einsatzdauer bzw. bei Umsätzen ab 300 € ist eKutscheLeipzig berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen.
Verzug tritt nach dem Zeitpunkt der Fälligkeit und Mahnung ein.
Die Zahlung ist mit Zugang der Zahlungsaufforderung bzw. dem darin genannten Termin fällig. Der Kunde als Verbraucher wird gemäß § 286 Abs. 3 BGB darauf hingewiesen, dass er auch ohne Mahnung automatisch in Verzug gerät, wenn er den Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang bezahlt.
Bei Zahlungsverzug ist es eKutscheLeipzig gestattet, die weitere Benutzung der eKutsche zu untersagen, deren sofortige Rückgabe zu verlangen und sämtliche Serviceleistungen einzustellen.
Bei Eintritt des Verzuges ist eKutscheLeipzig berechtigt, bei Nicht-Endverbrauchern die gesetzliche Verzugspauschale iHv. 40 € sowie Verzugszinsen in Höhe der jeweils aktuell gültigen Zinssätze für End- bzw. Nicht-Endverbraucher (zurzeit 5% bzw. 9% über Basiszins EZB p.a.) zu berechnen.
eKutsche Leipzig ist nicht bereit oder verpflichtet, gegenüber Verbrauchern an Streitbeilegungs-verfahren vor einer Schlichtungsstelle teilzunehmen. Sie wird sich jedoch nach besten Kräften bemühen, einen Streitfall zügig zu lösen und damit gerichtliche Maßnahmen zu vermeiden.
Erfüllungsort ist eKutscheLeipzig, Jürgen Laube, Markranstädter Str. 31, 04229 Leipzig
Als Gerichtsstand ist Leipzig vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
eKutscheLeipzig, Jürgen Laube, Markranstädter Str. 31, 04229 Leipzig, www.ekutscheleipzig.de
Stand Januar 2025
Landpartie