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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) sind Bestandteil aller Buchungs- und Dienstleistungsangebote und daraus resultierender, auch zukünftiger Verträge zwischen eKutscheLeipzig, vertreten durch den Einzelunternehmer Jürgen Laube, folgend eKutscheLeipzig und dem jeweiligen Vertragspartner, folgend Kunde genannt. Von diesen AGBs abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von eKutscheLeipzig und des Kunden. Alternativen bzw. entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird in jedem Fall widersprochen. Sämtliche Angebote von eKutscheLeipzig sind freibleibend, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind. Eine feste Buchung bzw. eine Beauftragung für Dienstleistungen kommt erst durch eine mündliche, fernmündliche, schriftliche oder digitale Auftragsbestätigung bzw. mit dem Überlassen der eKutsche nebst Chauffeur:in respektive dem Beginn der Ausflugsfahrt bzw. der Dienstleistung durch eKutscheLeipzig zustande. Sollte der Auftrag nicht korrekt erfasst sein, obliegt es dem Kunden zeitnah etwaige Fehler zu beanstanden. Erfolgt dies nicht, gilt der Auftrag gemeinhin als angenommen.

2. Mietgegenstand / Leistungen / Angebote

  • eKutscheLeipzig bietet geführte Ausflugsfahrten mit dem Schwerpunkt Leipzig und Leipziger Land in der Regel mit eigenen Chauffeur:innen an (siehe auch unter Angebote).
  • Diverse Dienstleistungen wie z.B. Stadt- und Landführungen sowie ein Getränkeservice mit Schwerpunkt regionaler Produkte
  • Verleih der eKutsche ab 2 Kalendertage (hier gelten zusätzlich die Vertragsbedingungen für den Verleih der eKutsche)

Die vereinbarte Leistung umfasst nicht die Beaufsichtigung der Passagiere, insbesondere beim Ein- und Aussteigen, nicht die Beaufsichtigung von Sachen, die die Fahrgäste im Fahrgastraum der eKutsche zurücklassen sowie die Beaufsichtigung des Gepäcks, insbesondere beim Be- und Entladen. Der Verzehr von mitgebrachten Lebensmitteln und Getränken ist strikt untersagt.

3. Vertragsinhalte

3.1. Zeitpunkt, Dauer und Preise der Ausflugsfahrten, Preise für Dienstleistungen

Zeitpunkt, Dauer und die Preise für Ausflugsfahrten sowie Dienstleistungen werden mit Zustandekommen des Vertrages vereinbart. Für Standardausflugsfahrten und Standarddienstleistungen gilt die jeweils gültige Preisliste mit Preisen inkl. MwSt. bezogen auf die Dauer der Ausflugsfahrt sowie die Anzahl der Passagiere. Für gesonderte Ausflugsfahrten wie bei Hochzeiten oder anderen festlichen Anlässen sowie für spezielle Dienstleistungen werden Preise nach individueller Vereinbarung festgelegt. eKutscheLeipzig ist berechtigt, eine Kaution sowie Vorkasse nach seiner Wahl vom Kunden zu verlangen.

4. Allgemeiner Gebrauch der eKUTSCHE

Der Kunde verpflichtet sich zur sorgfältigen und zweckmäßigen Behandlung der eKutsche. Alle Obliegenheiten, die mit dem Besitz, Gebrauch und dem Erhalt der eKutsche verbunden sind, sind zu beachten. Die Wartungs-, Pflege- und Gebrauchsempfehlungen von eKutscheLeipzig sind zu befolgen. Die an der eKutsche angebrachten Seriennummern, Herstellerschilder oder andere Erkennungszeichen dürfen nicht entfernt, verdeckt oder in irgendeiner Weise entstellt werden. Der Kunde darf an der eKutsche keinerlei Veränderungen vornehmen. Das Anbringen von Gegenständen ist grundsätzlich untersagt. Ausnahmen sind im Einzelfall (z.B. Blumenschmuck, Girlanden für Hochzeiten o.ä.) mit eKutscheLeipzig im Voraus abzustimmen. Ein Schmücken der eKutsche darf grundsätzlich nur mit Zustimmung von eKutscheLeipzig erfolgen, wenn eine rückstandsfreie Entfernung garantiert werden kann.

5. Haftung

eKutscheLeipzig haftet für Sachschäden gemäß §23 Personenbeförderungsgesetz.

Im Übrigen ist die Haftung für Pflichtverletzungen im Rahmen der abgeschlossenen Verträge gleich aus welchem Rechtsgrund seitens eKutscheLeipzig bei Ausflugsfahrten auf das dreifache Entgelt beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Unberührt hiervon bleibt die Haftung von eKutscheLeipzig wegen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Deliktische Ansprüche, die ihre Grundlage außerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen eKutscheLeipzig und dem Kunden haben, bleiben von der Haftungsbeschränkung unberührt.

eKutscheLeipzig haftet für den funktionstüchtigen Zustand der Geräte nur bis zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. eKutscheLeipzig haftet im Falle von verspäteter oder nicht erbrachter Leistung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung von eKutscheLeipzig für Sach-, Personen- oder Vermögensschäden, die sich aus der Nutzung ergeben können, besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Alle Haftungsbeschränkungen von eKutscheLeipzig gelten auch gegenüber Dritten.

Eine weitergehende Haftung von eKutscheLeipzig ist ausgeschlossen.

6. Versicherungen

eKutscheLeipzig hat neben einer Voll- und Teilkaskoversicherung für die eKutsche eine Betriebshaftpflichtversicherung abgeschlossen. In dieser sind die jeweiligen Deckungssummen für Personenschäden, für Sachschäden und Vermögensschäden geregelt.

7. Gewährleistung, Schadensersatz

Die eKutsche wird in technisch einwandfreiem, geprüftem Zustand bereitgestellt. Jeweils erforderliches und/oder angefordertes Zubehör wird beigepackt. Der Kunde hat Gelegenheit, dies bis zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs zu überprüfen. Der Kunde ist verpflichtet, bei auftretenden Leistungsstörungen im Rahmen seiner Möglichkeiten mitzuwirken und evtl. Schäden gering zu halten. Etwaige Mängel an der eKutsche sind bei eKutscheLeipzig unverzüglich anzuzeigen. eKutscheLeipzig ist dann Gelegenheit zu geben, den Mangel an der eKutsche zu beheben. Unterlässt der Kunde schuldhaft die Anzeige eines Mangels, tritt ein Anspruch auf Minderung nicht ein. Wird die eKutsche auf Verlangen des Kunden untersucht und zeigt sich hierbei kein Mangel an der eKutsche, so hat der Kunde die eKutscheLeipzig hierdurch entstandenen Aufwendungen zu ersetzen. Sämtliche o.g. Regelungen gelten auch dann, wenn von eKutscheLeipzig Personal zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde verpflichtet sich, eKutscheLeipzig von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus Anlass oder im Zusammenhang mit der Nutzung der eKutsche gegen eKutscheLeipzig erhoben werden. Der Freistellungsanspruch von eKutscheLeipzig gegen den Kunden umfasst auch die Kosten, die eKutscheLeipzig für die Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen. Bei Ausfall der eKutsche beschränkt sich der Schadenersatz maximal auf den vertraglich vereinbarten Preis abzüglich noch nicht erbrachter Dienstleistungen. Weitere, darüberhinausgehende Ansprüche des Kunden, sind ausgeschlossen.

8. Stornierung

Bei Rücktritt des Kunden vom Vertrag bzw. einer Buchung, gleich aus welchem Grund, kann eKutscheLeipzig ohne Nachweis eines Schadens den vereinbarten Gesamtpreis vom Kunden als Stornierungskosten fordern.

Bei frühzeitiger Stornierung und Mitteilung der Nichtinanspruchnahme mit bestätigter Kenntnisnahme durch eKutscheLeipzig ermäßigen sich diese wie folgt:

  • ab 14 Tage vor dem Buchungstermin: 10%des Gesamtpreises
  • ab 7 Tage vor dem Buchungstermin: 30% des Gesamtpreises,
  • ab 4 Tage vor dem Buchungstermin: 50% des Gesamtpreises,
  • ab 3 Tage vor dem Buchungstermin: 70% des Gesamtpreises,
  • ab 2 Tage vor dem Buchungstermin: 80% des Gesamtpreises,
  • bis 1 Tag vor dem Buchungstermin: 90% des Gesamtpreises,
  • am Buchungstermin selbst bzw. bei Nichterscheinen des Kunden: 100% des Gesamtpreises

Die Schadenersatzforderung ist entsprechend höher oder niedriger, wenn eKutscheLeipzig einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.

Die Vereinbarung von Lieferungen, Ausflugsfahrten und Dienstleistungen erfolgt unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Bereitstellung der eKutsche. Wird die Einhaltung des Termins aus Umständen, die eKutscheLeipzig zu vertreten hat, unmöglich, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

Für Privatpersonen (Verbraucher gem. BGB) gilt ein Widerrufsrecht. Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Buchungsbestätigung ohne Angabe von Gründen in Textform (SMS, WhatsApp oder eMail) widerrufen. Für kurzfristigere Buchungen entfällt dieses Widerrufsrecht zwangsläufig. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: eKutscheLeipzig, Tel. 0176 47027646, eMail:
Das Widerrufsrecht erlischt mit dem Beginn der Leistung durch eKutscheLeipzig.

9. Kündigung und Rücktritt durch eKUTSCHELEIPZIG

eKutscheLeipzig kann bei technischen Problemen bzw. Wetterbeeinträchtigungen, z.B. Regen oder Schnee, die Ausflugsfahrt bzw. Dienstleistung kurzfristig absagen.

eKutscheLeipzig und der Kunde können den Vertrag kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, den sie nicht zu vertreten haben und der die Fortsetzung der Ausflugsfahrten unzumutbar macht, insbesondere in Fällen wie Krieg, Unruhen, Demonstrationen, Epidemien, unverhältnismäßige Straßenverhältnisse, Straßensperren sowie polizeiliche Erlasse o.ä.

In diesem Fall bekommt der Kunde, falls er im Voraus gebucht und bezahlt hat, den Fahrpreis komplett erstattet, sofern ein alternativer Buchungszeitraum innerhalb des gleichen Kalenderjahres durch Kunde und eKutscheLeipzig mit bis zu 3 Anläufen je Vertragspartner nicht gefunden werden konnte.

Bei unverschuldetem Fahrzeugausfall, insbesondere bedingt durch unverschuldete Unfälle, technische Defekte am Fahrzeug trotz ordnungsgemäßer Wartung o.ä., ist eKutscheLeipzig gehalten, einen gleichwertigen Ersatz zu stellen. Steht dieser nicht zur Verfügung, so werden eKutscheLeipzig und der Kunde von ihren Leistungspflichten befreit.

In beiden Fällen werden durch eKutscheLeipzig sinnvolle, organisatorisch erforderliche Maßnahmen im Einvernehmen mit dem Kunden getroffen. Für erbrachte Leistungen erhält eKutscheLeipzig eine Vergütung nach ihren üblichen Sätzen. Entstehende Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen.

10. Zahlungsbedingungen / Verzug

Es gelten die bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise und die auf dieser Grundlage vereinbarten Zahlungsmodalitäten. Grundsätzlich ist der vereinbarte Preis spätestens bei Herausgabe der eKutsche durch eKutscheLeipzig bzw. bei Beginn der Tour bzw. der Serviceleistung fällig. Bei vorherigen Reservierungen bzw. online-Buchungen oder Buchungen durch Dritte wird der Preis, wenn nicht anders vereinbart, zum Zeitpunkt der Buchung fällig. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig und kostenfrei an eKutscheLeipzig zu bezahlen. Auf Verlangen wird ein digitaler Zahlungsbeleg (Quittung) versendet. Eine Rechnung wird bei Bedarf ab der umsatzsteuerlich relevanten Summe an Unternehmen ausgestellt (zurzeit > 250 €). Bei längerer Einsatzdauer bzw. bei Umsätzen ab 1000 € ist eKutscheLeipzig berechtigt, Abschlagsrechnungen zu stellen.

Verzug tritt nach dem Zeitpunkt der Fälligkeit ohne weitere Erinnerung ein. Bei Zahlungsverzug ist es eKutscheLeipzig gestattet, die weitere Benutzung der eKutsche zu untersagen, deren sofortige Rückgabe zu verlangen und sämtliche Serviceleistungen einzustellen. Bei Überschreiten des Fälligkeitsdatums der Rechnungen von mehr als 7 Tagen ist eKutscheLeipzig berechtigt, die gesetzliche Verzugspauschale i.H.v. 40 € sowie vom Fälligkeitszeitpunkt an Verzugszinsen in Höhe der jeweils aktuell gültigen Zinssätze für End- bzw. Nicht-Endverbraucher (zurzeit 5% bzw. 9%) zu berechnen.

11. Sonstiges

Erfüllungsort ist eKutscheLeipzig, Jürgen Laube, Markranstädter Str. 31, 04229 Leipzig. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem angestrebten Zweck am nächsten kommt. Der Gerichtsstand ist Leipzig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

eKutscheLeipzig, Jürgen Laube, Markranstädter Str. 31, 04229 Leipzig, www.ekutscheleipzig.de
Stand: Dezember 2020